AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (gültig ab: 01.01.2010)

§ 1 Anwendungsbereich und Allgemeines
1. Die Modellbuy GmbH, Klosterbergstr. 115, 53177 Bonn (nachfolgend "Modellbuy") bietet die Internet-Plattform modellbuy.de (nachfolgend „modellbuy.de“) an. Die Internet-Plattform ist ein Marktplatz, auf der Mitglieder und Nutzer unter den nachfolgenden Bedingungen Waren und Dienstleistungen verkaufen bzw. kaufen können. Zudem steht den Nutzern ein Forum zur Verfügung und eine Plattform zur Vorstellung eigener Modelle. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Modellbuy und den natürlichen bzw. juristischen Personen und Personengesellschaften, die modellbuy.de nutzen. Sie gelten ab dem Zeitpunkt der Zustimmung durch Setzen eines Häkchens und Anklicken des Bestätigungsbuttons. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen erkennt Modellbuy nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich.

2. Sämtliche angegebenen Preise beinhalten die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer. Vertragspartnern im EU-Ausland wird bei Angabe einer gültigen internationalen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer keine Mehrwertsteuer berechnet. Bei Vertragspartnern außerhalb der EU richtet sich die Berechnung der Mehrwertsteuer nach den jeweils gültigen Steuergesetzen.

3. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 2 Leistungsbeschreibung und Zustandekommen des Vertrages mit Modellbuy
1. Modellbuy betreibt lediglich die technische Plattform für den Handel der Artikel und die Abwicklung eines Kaufgeschäftes. Zwischen Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) von modellbuy.de und Modellbuy kommt ein Nutzungsvertrag zustande.

2. Nutzer von modellbuy.de können sich bei modellbuy.de als Mitglied registrieren (nachfolgend „Mitglied“) um einen erweiterten Funktionsumfang zu erhalten. Mitglieder können auf modellbuy.de Waren und Leistungen (nachfolgend „Artikel“) rund um das Thema Modellbau anbieten und verkaufen sowie Modelle präsentieren. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung als Mitglied besteht nicht. Die Käufer der Artikel müssen nicht Mitglied bei modellbuy.de sein.

3. Verkäufer und Käufer können nur juristische Personen und Personengesellschaften sowie voll geschäftsfähige natürliche Personen sein. Minderjährige können modellbuy.de nicht nutzen.

4. Der Nutzungsvertrag im Falle einer Registrierung als Mitglied kommt erst zustande, wenn im Rahmen der Registrierung die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen durch anhaken der entsprechenden Kästchen akzeptiert worden sind. Mit Käufern, die keine Mitglieder sind, kommt der Nutzungsvertrag durch Betätigung des Buttons „Kauf verbindlich vornehmen“ zustande, nachdem zuvor die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen durch anhaken der entsprechenden Kästchen akzeptiert worden sind.

5. Mitglieder können Ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen. Dazu reicht eine Mail oder ein Brief an frage@modellbuy.de. Mit dem Ende der Mitgliedschaft wird der Zugang des Mitglieds und alle seine Person betreffenden Daten gelöscht, sofern diese nicht aus rechtlichen Gründen archiviert werden müssen. Das Vertragsverhältnis mit Mitgliedern endet ggfs. mit dem Zeitpunkt, zu dem sie diesen AGB widersprechen, spätestens jedoch mit Beendigung der Mitgliedschaft bei modellbuy.de.

6. Modellbuy ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird von dieser Regelung nicht berührt.

7. Das Vertragsverhältnis mit Käufern, die nicht Mitglied bei modellbuy.de sind und diese AGB im Zusammenhang mit einem Kaufvorgang akzeptieren, endet mit Abgabe der Bewertung des Verkäufers durch den Käufer, spätestens jedoch 4 Wochen nach dem letzten Kauf.


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Widerrufsbelehrung hinsichtlich des Nutzungsvertrages für Verbraucher

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
Modellbuy GmbH
Klosterbergstraße 115
53177 Bonn

Telefax: 0228 92 399 477
E-Mail: frage@modellbuy.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die
vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf
gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten
auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr
Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§ 3 Zustandekommen von Kaufverträgen zwischen Verkäufern und Käufern
1. Verkäufer und Käufer schließen Kaufverträge im eigenen Namen und auf eigene Rechnung ab. Für die zwischen den Verkäufern und Käufern geschlossenen Kaufverträge gilt allgemeines Kaufrecht. Für diese Verträge gelten die AGB von Modellbuy nur, soweit sie das Zustandekommen des Vertrages über die Nutzung von modellbuy.de betreffen. Für Leistungsstörungen innerhalb des Vertragsverhältnisses zwischen Käufer und Verkäufer finden diese AGB keine Anwendung.

2. Mit dem Einstellen und „online“-Schalten eines Artikels gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu dem festgesetzten Preis ab. Ein Vertragsschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald ein Käufer die Schaltfläche „Kauf verbindlich vornehmen“ in seinem Warenkorb anklickt. Modellbuy teilt sodann beiden Vertragsparteien die für die Abwicklung erforderlichen Daten per E-Mail mit.

3. Verkäufern ist es freigestellt, eigenverantwortlich eigene allgemeine Geschäftsbedingungen zu verwenden, die jedoch nicht im Widerspruch zu den gesetzlichen Vorgaben und diesen AGB stehen dürfen.

4. Es obliegt den Verkäufern, über ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht für Verbraucher zu belehren. Die von den Verkäufern an gegebener Stelle eingetragenen Informationen erhält der Käufer erst nach Vertragsschluss mit der Vertragsbestätigung in Textform übermittelt.
5. Die Angebote werden jeweils von den einzelnen Verkäufern erstellt. Für die Inhalte ist daher der jeweilige Verkäufer verantwortlich. Modellbuy übernimmt insoweit keine Haftung.

6. Der Preis der jeweiligen Artikel versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden.

7. Der Verkäufer beachtet die Regelung, dass beim Kauf mehrerer Artikel durch einen Käufer in einem Kaufvorgang die einzelnen angegebenen Versandkosten nicht kummuliert werden, sondern insgesamt lediglich die Versandkosten des Artikels berechnet werden, der die höchsten Versandkosten ausweist.

§ 4 Allgemeine Grundsätze und Pflichten der Nutzer
1. Die Nutzer sind verpflichtet, die geltenden Gesetze zu befolgen. Es ist insbesondere verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Regelungen, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist untersagt, Benutzernamen zu verwenden oder Inhalte (insb. Texte und Bilder) zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Regelungen, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.

2. Die bei der Registrierung bei Modellbuy hinterlegten Daten sowie die Angaben unregistrierter Käufer werden von Modellbuy nicht auf deren Richtigkeit überprüft. Modellbuy kann daher nicht ausschließen, dass ein Nutzer falsche Kontaktdaten angegeben hat. Die Nutzer sind daher dazu verpflichtet, selbst die Identität des Geschäftspartners zu prüfen.

3. Käufer und Verkäufer haben hinsichtlich der für das Kaufgeschäft notwendigen Daten (Adresse, Preis, Zustand etc.) stets wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Verkäufer sind verpflichtet, die bei der Konfiguration der Verkaufsfunktion abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben. Der Verkäufer ist verpflichtet, diese Angaben stets auf dem neuesten Stand zu halten. Der Verkäufer trägt selbst die Verantwortung dafür, dass veraltete Artikel gelöscht werden.

4. Der Verkäufer muss seine Artikel mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben. Dabei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale wahrheitsgemäß angeben werden. Zudem muss er über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren.

5. Die durch einen Kaufvorgang über Modellbuy erhaltenen Kontaktadressen der Nutzer von modellbuy.de dürfen von den jeweiligen Geschäftspartnern lediglich zur Vertragserfüllung und zur vertraglichen und vorvertraglichen Kommunikation verwendet werden.

6. Modellbuy erlaubt nicht, dass in Texten oder Bildern, die ein Nutzer einstellt, durch Links oder das Nennen einer URL (Web-Adresse) zum Kauf auf anderen kommerziellen Internetseiten angeregt wird. Ebenso untersagt ist das Setzen von Links oder das Nennen einer URL, die auf Internetseiten verweisen, die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen.

7. Der Nutzer stimmt zu, dass die von ihm hochgeladenen Bilder durch Modellbuy bearbeitet, insbesondere vergrößert oder verkleinert werden dürfen, um sie in der Plattform einzubinden.

§ 5 Kostenpflichtige Leistungen auf modellbuy.de für Nutzer
1. Für Nutzer, die lediglich Käufer sind, ist die Nutzung von modellbuy.de kostenfrei. Sie schulden nur dem Verkäufer den vereinbarten Betrag. Die Nutzung des Forums und des Bereichs zur Vorstellung eigener Modelle ist ebenfalls kostenfrei. Etwaige Schadensersatzansprüche von Modellbuy gegenüber Käufern bleiben von dieser Regelung unberührt.

2. Bei einem erfolgreichen Verkauf wird eine Verkaufsprovision fällig. Sie ist vom Verkäufer an Modellbuy zu zahlen. Die Verkaufsprovision bezieht sich auf den Verkaufspreis aller innerhalb eines Kalendermonats verkauften Artikel. Die Höhe der Provision richtet sich nach den jeweils geltenden Preisen (siehe Preisliste). Ein Verkauf gilt dann als erfolgreich, wenn er vom Verkäufer nicht ganz oder teilweise innerhalb von sechs Wochen nach dem Kauf storniert wird. Modellbuy ist im Falle einer angezeigten Stornierung berechtigt, den Sachverhalt zu prüfen. Der Verkäufer muss den Grund einer Stornierung glaubhaft darlegen und entsprechende Auskünfte erteilen. Anderenfalls behält sich Modellbuy vor, die Stornierung zurückzuweisen Im Falle einer erfolgreichen Stornierung entfällt die Verkaufsprovision. Sofern erforderlich werden bereits abgerechnete Monatsrechnungen nachträglich von Modellbuy korrigiert. Eventuelle Guthaben werden dem Verkäufer automatisch in der nächsten Abrechnung gutgeschrieben. Auf Wunsch des Verkäufers kann das Guthaben auch ausbezahlt werden. Dazu reicht eine Mail an frage@modellbuy.de.

3. Verkäufer können Zusatzleistungen buchen, um ihre Artikel auffällig und an prominenten Stellen auf modellbuy.de zu präsentieren. Die Gebühren für diese Zusatzleistungen werden mit Beginn der Leistung fällig und ebenfalls mit der Monatsrechnung abgerechnet. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach den jeweils geltenden Preisen (siehe Preisliste).

4. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum vom Verkäufer zu begleichen. Mögliche Zahlungswege sind Lastschrift und Überweisung.

§ 6 Bewertungen
Käufer können den Verkäufer nach Abschluss und Erfüllung eines Kaufvertrags bewerten. Die Bewertungen und die dazugehörenden Kommentare sind öffentlich einsehbar. Die Käufer sind verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen, die im Zusammenhang mit der Abwicklung des Kaufvertrags stehen. Nicht gestattet sind persönliche Beleidigungen und die Nennung des vollen Namens des Verkäufers. Wird innerhalb von vier Wochen nach dem Kauf keine Bewertung abgegeben, so erhält der Verkäufer durch Modellbuy automatisch eine positive Bewertung.

§ 7 Löschung, Sperrung
1. Modellbuy behält sich das Recht vor, Verkaufsangebote, Benutzernamen oder Inhalte (Texte, Bilder) ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder zu löschen, sofern konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen geltendes Recht oder die Regeln von Modellbuy vorliegen.

2. Modellbuy behält sich das Recht vor, den Zugang eines Mitglieds vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, sofern konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen geltendes Recht oder die Regeln von Modellbuy vorliegen.

§ 8 Haftungsbeschränkung
1. Modellbuy haftet nicht für Sach- und Vermögensschäden eines Nutzers, sofern diese von Modellbuy, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht worden sind. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Modellbuy auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht worden ist. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Übernahme ausdrücklicher Garantien, im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

2. Modellbuy stellt seine Plattform auf einer wirtschaftlich angemessenen Basis bereit. Modellbuy garantiert nicht dafür, dass die Plattform jederzeit verfügbar ist. Modellbuy übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die aufgrund von Übertragungs- und Systemausfällen entstehen.

§ 9 Freistellung
Der Nutzer stellt Modellbuy von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Modellbuy aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Angebote und Inhalte geltend machen. Dies gilt nicht, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG).

2. Modellbuy behält sich vor, die Erscheinungsform und die angebotenen Leistungen/Funktionen des Marktplatzes modellbuy.de zu ändern.

3. Modellbuy behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Eine Angabe von Gründen seitens Modellbuy ist nicht notwendig. Im Falle einer Änderung erhalten Mitglieder die neuen Bedingungen per E-Mail zugesandt. Diese werden sodann zwei Wochen nach Zugang der E-Mail wirksam, sofern ihnen das Mitglied nicht innerhalb von zwei Wochen widerspricht.

4. Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, ist Bonn ausschließlicher Gerichtstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. Dies gilt auch, sofern ein Vertragspartner, der kein Verbraucher ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

5. Die Nichtigkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB gegen geltendes Recht verstoßen und unwirksam sein, so werden sie durch eine Bestimmung ersetzt, die geeignet ist, den wirtschaftlichen Zweck der Bestimmung zu verwirklichen.
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